Aktuell

Forschungsprojekt zum Beamtenrecht nach den Föderalismusreformen I und II

An der Universität Essen Duisburg startet gegenwärtig ein Forschungsprojekt unter der Leitung von Prof. Dr. Nicolai Dose, das sich mit den Folgen der Föderalismusreformen für die Besoldung und das Laufbahnrecht der Beamten befasst. Erste Informationen, die in Kürze aktualisiert werden, finden Sie hier.  

Publikationsprojekt "Parteipolitik und Landesinteressen im Bundesrat 1949 - 2009"

Anläßlich des 2009 begangenen sechzigsten Jahrestages der Gründung des Bundesrates erscheint gegenwärtig im LIT-Verlag eine Studie von Sven Leunig und Hendrik Träger zum Verhältnis von Landesinteresse und Parteipolitik im Bundesrat. Die Publikation beruht teilweise auf Einzelstudien zu bestimmten Zeitabschnitten, die an der FSU Jena in Form von Magisterarbeiten angefertigt wuirden. 

Forschungsprojekte zur Hochschulpolitik im deutschen Föderalismus

Am Institut für Hochschulforschung an der MLU Halle wurde kürzlich eine Studie zur Wahrnehmung der neuen Landeskompetenzen im Bereich der Hochschulpolitik abgeschlossen. Die veröffentlichen Daten finden Sie hier.

 


Die Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundesrat von 1949 bis heute

 Aktuelle Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat Aktuelle Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat (Stand: 14. November 2014)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nicht zuletzt aufgrund der häufig divergierenden Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat ist die jeweils aktuelle parteipolitische Zusammensetzung des Bundesrates von großem wissenschaftlichen Interesse. Basierend auf einer Darstellung der Mehrheitsverhältnisse in Bundestag und Bundesrat von 1949 bis 1996 in der Dissertation von Dr. Thomas Bauer, "Der Vermittlungsausschuss. Politik zwischen Konkurrenz und Konsens", Diss. Bremen 1999, wird daher in der hier abrufbaren Tabelle deren Entwicklung bis zum jeweils aktuellen Stand fortgeschrieben. Ferner finden Sie hier:

  • Darstellungen des Verhältnisses "oppositioneller" Länder zu "Regierungsländern",

·       zum einen unter Betonung des Wechsels der Stimmenverhältnisse (1949-1969 und seit 1969),

·       zum anderen die Mehrheitsverhältnisse auf die einzelnen Wahlperioden bezogen darstellend.

  • Tabellen und Diagramme zur Gesetzgebungsstatistik 1949 bis 2005 (unter besonderer Berücksichtigung des Anteils gescheiterter Gesetze) sowie zur Anrufung des Vermittlungsausschusses in diesem Zeitraum. Diese Darstellungen wurden von This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.   zur Verfügung gestellt.

 

Die Mehrheitsverhältnisse von 1949 bis zur Gegenwart werden nach dem modifzierten ROM-Schema dargestellt. Es basiert auf der von Peter Schindler im Datenhanbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages erstmals vorgenommenen Klassifizierung der Landesregierungen nach 
R (= Regierungsländer), O (=Oppositionsländer) und M (= Mischländer):

R-Länder: Die Landesregierung wird ausschließlich von einer Partei oder von Parteien gebildet, aus denen sich auch die jeweilige Bundesregierung zusammensetzt.

O-Länder: Die Landesregierung wird ausschließlich von einer Partei oder von Parteien gebildet, die auf Bundesebene in Opposition zur Bundesregierung stehen.

M-Länder: Die Landesregierung setzt sich aus Parteien zusammen, die auf Bundesebene sowohl der Regierungskoalition als auch der Opposition angehören

Die Modifizierung besteht darin, dass zu den M-Ländern im Gegensatz zum ursprünglichen ROM-Modell, auch die diejenigen Landesregierungen gezählt werden, bei denen zumindest eine Partei nicht im Bundestag vertreten ist, vgl. dazu auch Sven Leunig, '"AB(C) oder "ROM"? Zur Operationalisierung von Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat, in: ZParl, 37. Jg. (2006), H.2, S. 402-420 

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Bildquelle: Bundesrat